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Da gibt es nichts zu beschönigen: Der FDP in Hamburg haben nur wenige Stimmen gefehlt, um über die 5%-Hürde zu kommen und mit einer Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft zu bleiben, wo sie - auch nach dem Urteil politischer Konkurrenten - eine gute Politik gemacht hat. Auf Grund des Hamburger Wahlgesetzes hat die FDP aber wenigstens ein Direktmandat errungen: Die liberale Stimme wird weiterhin gehört!
Die Vorgänge in Thüringen haben die entscheidenden Stimmen gekostet. Das ist aus zwei Gründen sehr ärgerlich: Die Hamburger Liberalen waren an dem Skandal in Erfurt überhaupt nicht beteiligt, und die Unterstützer der perfiden Machenschaften der Thüringer AfD haben genügend Stimmen erhalten, um wieder ins Hamburger Parlament zu kommen.
Die Demokraten in unserer Gemeinde werden daraus ihre Lehren ziehen. Auch die FDP Lehre.
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Die Morde in Hanau haben alle Demokraten in Deutschland verurteilt. Aber es ist nicht sicher, ob nun auch schnell die richtigen Konsequenzen gezogen werden können, weil tiefgreifende Maßnahmen in der Regel gründliches Nachdenken und Einigkeit in den Zielen erfordern. Eines ist ganz sicher und sofort umsetzbar: Niemand darf mehr abseits stehen und Ausreden suchen, wenn es gilt, die Demokratie zu verteidigen!
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In der Rubrik "HINTERGRUND" haben wir versucht, die Ereignisse in Thüringen und darüber hinaus zu erklären.
Unsere Analyse wäre nicht vollständig, wenn wir nicht auch die AfD näher unter die Lupe nehmen würden. Die Bluttat in Hanau hat dazu einen weiteren Anlass geliefert.
Unser Beitrag zu diesem Thema erfordert noch ein wenig Zeit, aber er soll so bald wie möglich erscheinen. Er wird zeigen, dass es keinen größeren Gegensatz gibt als FDP und AfD.
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Im Gemeinderat arbeiten CDU und FDP zusammen. Mehr dazu finden Sie unter "Lehre liberal".
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; "Nomen est omen... Trump und Johnson: Die beiden sind fähig, die ganze Welt durcheinander zu bringen. Was sie heute sagen, gilt morgen nicht mehr. Sie betrachten die Welt als Bühne für ihre systemfreien Einfälle. Logisches Denken ist ihnen zuwider. <br />
Verlässlichkeit betrachten sie als Schwäche, ihre Unberechenbarkeit als Stärke. Sie passen nicht in eine demokratische Welt.<br />
Diesen Rechtspopulismus gilt es einzudämmen. Das ist eine gemeinsame Aufgabe der liberalen Demokraten in allen betroffenen Ländern.")
Nomen est omen... Trump und Johnson: Die beiden sind fähig, die ganze Welt durcheinander zu bringen. Was sie heute sagen, gilt morgen nicht mehr. Sie betrachten die Welt als Bühne für ihre systemfreien Einfälle. Logisches Denken ist ihnen zuwider.
Verlässlichkeit betrachten sie als Schwäche, ihre Unberechenbarkeit als Stärke. Sie passen nicht in eine demokratische Welt.
Diesen Rechtspopulismus gilt es einzudämmen. Das ist eine gemeinsame Aufgabe der liberalen Demokraten in allen betroffenen Ländern.
Verlässlichkeit betrachten sie als Schwäche, ihre Unberechenbarkeit als Stärke. Sie passen nicht in eine demokratische Welt.
Diesen Rechtspopulismus gilt es einzudämmen. Das ist eine gemeinsame Aufgabe der liberalen Demokraten in allen betroffenen Ländern.
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Lehre